Wer mit wem? – Und die Bedeutung für das Gesundheitssystem


von

Ulrike Krestel

Gesprächsrunde Spitzenkandidatinnen nach der Wahl. Von links: NEOS Klubobfrau Beate Meindl-Reisinger, ÖVP Bundeskanzler Karl Nehammer, Moderatorin Simone Stribl, FPÖ Klubobmann Herbert Kickl, SPÖ Bundesrat Andreas Babler, GRÜNE Vizekanzler Werner Kogler.

Die Wahlen sind geschlagen, jetzt heißt es abwarten, wen Bundespräsident Alexander van der Bellen mit der Regierungsbildung beauftragt. Damit bestimmt er, wer Einladender ist und wer Eingeladender. Aus dem Wahlergebnis gibt es unterschiedliche Konstellationen, die auch die gesundheitspolitischen Weichen für die nächsten Jahre stellt.

Nach Mandatsverteilung im Parlament sind Koalitionen zwischen FPÖ und ÖVP sowie knapp zwischen ÖVP und SPÖ möglich. Rechnerisch zwar auch zwischen FPÖ und SPÖ, was man jedoch, nach einer mehr als deutlichen Absage von SPÖ-Spitzenkandidat Andreas Babler an FPÖ-Kandidat Herbert Kickl ausschließen kann.

Eine Koalition zwischen FPÖ und ÖVP würde gesundheitspolitisch auf die Stärkung der Pflege und effizienten Ressourceneinsatz abzielen. Die FPÖ legt Wert auf Eigenverantwortung, ethische Grundsätze und den Schutz vor Mehrklassenmedizin. Die ÖVP fokussiert auf neue Kassenarztstellen, Pflegeausbau und Digitalisierung.

Unterschiede bestehen hinsichtlich der Rolle von Migranten im Gesundheitssystem und möglicher Marktöffnungen.

Eine Koalition zwischen SPÖ und ÖVP würde eine Mischung aus sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Effizienz bedeuten. Die SPÖ strebt besseren Zugang zur Gesundheitsversorgung und kostenfreie Pflegeleistungen an, während die ÖVP auf wirtschaftsorientierte Reformen wie Digitalisierung und Pflegeversicherung setzt. Ein Kompromiss könnte zur Zusammenarbeit bei der Finanzierung und Ressourcenverteilung führen.

Bei einer Ampelkoalition mit den NEOS käme das Prinzip „ambulant vor stationär“ in den Fokus, ebenso wie eine einheitliche Finanzierung und die vollständige Kostenübernahme für Psychotherapie.

Die Grünen würden ebenfalls auf Kostenübernahme der Psychotherapie setzen und darauf pochen, die Gesundheitsreform, die im Juni beschlossen wurde, umzusetzen.



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